Beschlüsse des Gemeinderates im Jahr 2026

 

Hier finden Sie die aktuellen Beschlüsse des Gemeinderates zum herunterladen

Beschluss-Nr. 01/2026 Grundlagenermittlung Feuerwehrhaus Hörnitz

wurde zurückgezogen

Beschluss-Nr. 02/2026 Feuerwehrsatzung

Beschluss-Nr. 03/2026 Grundlagenermittlung Feuerwehrhaus Hörnitz

Beschluss-Nr. 04/2026 Kita Hörnitz, Sanitärraum Krippenbereich 

Beschluss-Nr. 05/2026 Erneuerung der Heizungsanlage im Vereinsheim des Bertsdorfer SV

Beschluss-Nr. 06/2026 Antrag auf Befreiung für das Grundstück Hirschgasse 4 in Bertsdorf

Beschluss-Nr. 07/2026 Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung 2021

Beschluss-Nr. 08/2026 Mietausfall infolge eine Wasserschadens

Beschluss-Nr. 09/2026 Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahngesellschaft mbH (SOEG)

 

 

 

Beschlüsse des Gemeinderates im Jahr 2025

Hier finden Sie die aktuellen Beschlüsse des Gemeinderates zum herunterladen

Beschluss-Nr. 01/2025 Einführung einer „Satzung der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz über die Erhebung einer Gästetaxe (Gästetaxesatzung)“

Beschluss-Nr. 02/2025 Bebauungsplan Mietpark Hörnitz

Beschluss-Nr. 02 2025 Bebauungsplan Mietpark Hörnitz - Aufstellung Bebauungsplan und Einleiten Bauleitverfahren im Regelverfahren sowie Abschluss zugehöriger Städtebaulicher Vertrag

 

Beschluss-Nr. 03/2025 Hochwasserschadenbeseitigung 2021 


Hochwasserschadenbeseitigung 2021
Instandsetzung/Sanierung der Brücke Am Mühlgraben bei Hauptstraße 72 (SHB2021-ID0830) Aufhebung der Ausschreibung und erneute Ausschreibung mit gekürztem Umfang

Beschluss-Nr. 04/2025 Hochwasserschadenbeseitigung 2021 

Hochwasserschadenbeseitigung 2021
Instandsetzung/Sanierung der Brücke Am Mühlgraben bei Hauptstraße 72 (SHB2021-ID0830)
Hier: Vergabe der Bauleistungen nach Ausschreibung mit gekürztem Umfang (Vergabe-Nr.: SHB2021-ID0830 (2401-02)

Beschluss-Nr. 05/2025 Bestimmung des Wahltages für die Bürgermeisterwahlen 2025

Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (KomWG)
hier: Bestimmung des Wahltages für die Bürgermeisterwahlen 2025 gemäß § 39 Abs. 1 KomWG 

Beschluss-Nr. 06/2025 wurde zurückgezogen

Grundlagenermittlung und Vorplanung zum BV Neubau Feuerwehrhaus mit zwei Stellplätzen in der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz, OT Hörnitz, Ernst-Thälmann-Straße 2
Hier: Beauftragung der Ingenieursleistungen
Beschluss-Nr. 06/2025 wurde zurückgezogen

Beschluss-Nr. 07/2025 Bürgermeisterwahl 2025

Bürgermeisterwahl 2025
hier: Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl

Beschluss-Nr. 08/2025 Abweichung von § 3 Abs. 4 der Entschädigungssatzung der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz

Abweichung von § 3 Abs. 4 der Entschädigungssatzung der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz in der Fassung vom 01.03.2018 

Beschluss-Nr. 09/2025 Bebauungsplan „Mietpark Hörnitz“

Bebauungsplan „Mietpark Hörnitz“
Hier: Beratung und Billigung Vorentwurf / Auslegungsbeschluss

Beschluss-Nr. 10/2025 Aufhebung des Beschlusses Nr. 02/2024 vom 20.03.2024

 

Aufhebung des Beschlusses Nr. 02/2024 vom 20.03.2024

Beschluss-Nr.: 11/2025 Öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz

Öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz
Hier: Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz Nutzungsvereinbarung für Wohnräume im Feuerwehrgerätehaus Hörnitz

Beschluss-Nr.: 12/2025 Ablehnung eines Ehrenamtes gemäß 8 18 Abs. 1 SächsGemO

 

Ablehnung eines Ehrenamtes gemäß 8 18 Abs. 1 SächsGemO 
Hier: Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Gemeinderat

Beschluss-Nr.: 13/2025 Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für den Hauptausschuss

Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für den Hauptausschuss (lt. § 42 SächsGemO und § 4 Abs. 1 Hauptsatzung vom 12.12.2007)

Beschluss-Nr.: 14/2025 Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für den technischen Ausschuss

 

Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für den Technischen Ausschuss (lt. § 42 SächsGemO und § 4 Abs. 1 Hauptsatzung vom 12.12.2007)

Beschluss-Nr.: 15/2025 Wahl der weiteren 3 Vertreter und deren Stellvertreter für den Gemeinschaftsausschuss durch den Gemeinderat

 

Wahl der weiteren 3 Vertreter und deren Stellvertreter für den Gemeinschaftsausschuss durch den Gemeinderat nach § 16 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)

Beschluss-Nr.:16/2025 Widerrufliche Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahngesellschaft mbH (SOEG mbh)

 

Beteiligung der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz an privaten Gesellschaften
Hier: Widerrufliche Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahngesellschaft mbH (SOEG mbH)

Beschluss-Nr.:17/2025 Widerrufliche Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Trixi-Park gmbH

 

Beteiligung der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz an privaten Gesellschaften
Hier: Widerrufliche Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der TRIXI-Park GmbH

Beschluss-Nr.:18/2025 Kostenlose Bereitstellung der gemeindlichen Schulturnhalle im Ortsteil Bertsdorf

Ersatzneubau einer Grundschule im Kurort Jonsdorf – Naturparkgrundschule „Zittauer Gebirge“ im Kurort Jonsdorf
Hier: kostenlose Bereitstellung der gemeindlichen Schulturnhalle im Ortsteil Bertsdorf

Beschluss-Nr.:19/2025 1 Fortschreibung des Haushaltsstrukturkonzeptes der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz

Fortschreibung des Haushaltsstrukturkonzeptes der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz

Beschluss-Nr.:20/2025 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025/2026 der Gemeinde Bertsdorf Hörnitz

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 / 2026 der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz

Beschluss-Nr.:21/2025 Anpassung der Elternbeiträge im Gemeindegebiet von Bertsdorf-Hörnitz zum 01.01.2026 Variante 1 - Maximalbeträge

Anpassung der Elternbeiträge im Gemeindegebiet von Bertsdorf-Hörnitz zum 01.01.2026 Variante 1 - Maximalbeträge

Beschluss-Nr.:22/2025 Anpassung der Elternbeiträge im Gemeindegebiet von Bertsdorf-Hörnitz zum 01.01.2026 Variante 2 - Festsetzung von Prozentanteilen

Anpassung der Elternbeiträge im Gemeindegebiet von Bertsdorf-Hörnitz zum 01.01.2026 Variante 2 - Festsetzung von Prozentanteilen

Beschluss-Nr.:23/2025 

nicht belegt

Beschluss-Nr.:24/2025 Richtlinie Vereinsförderung in der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz vom 13.04.2017 - Vereinsförderung 2025

Richtlinie Vereinsförderung in der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz vom 13.04.2017 - Vereinsförderung 2025

Beschluss-Nr.:25/2025 Entscheidung über die Annnahme oder Vermittlung von Spenden Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen §73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss-Nr. 26/2025 Öffentliche Abwasserbeseitigung - Fortschreibung der Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2025-2026 und Gebührennachkalkulation

Beschluss-Nr. 27/2025 7. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz vom 06.09.2000

 

 

Gemeinderatsbeschlüsse vergangener Jahre (Beschlussarchiv)